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14.07.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Nach zwei Brandanschlägen auf ein Wiener Migrantenwohnheim wird das Haus nun vom Verfassungschutz überwacht. Schon vor den Anschlägen waren die Wände unter anderem mit Hakenkreuzen beschmiert worden (Kurier, Wien ORF).

In Marzahn wurde gestern die Wohnung eines mutmaßlichen Nazi-Versandhandels durchsucht. Angeboten wurden Anstecker mit Hakenkreuzen, SS-Totenköpfen, Bücher, Videos, sowie T-Shirts und Pullover. Auch die linksradikale Zeitschrift „Interim“ wurde von der Polizei durchsucht. (Berliner Zeitung, Welt, tagesspiegel).

Morddrohung gegen Schöneicher Bürgermeister Heinrich Jüttner: Per Post kam die Drohung in fehlerhaftem Deutsch. Die Polizei vermutet Täter aus der rechtsextremen Szene (Berliner Zeitung).

Im Landkreis Stade wurde für 115000 Euro ein bekanntes Ausflugslokal von einem Neonazi ersteigert. Genutzt werden, soll das Haus allerdings als Clubzentrale des Motorradclubs „Gremium MC“ (Hamburger Morgenpost).

Das „Hennigsdorfer Aktionsbündnis Lebendige Teilhabe“ sucht neue Protestformen gegen Rechtsextremismus und will dabei die Nationalfarben nutzen (Märkische Allgemeine).

Nach Angaben des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) gehört der Landkreis Nordsachsen derzeit zu den rechtsextremen Schwerpunktregionen in Sachsen (Torgauer Zeitung).

Nachdem ein 28-Jähriger Nazimusik heruntergeladen hat, muss er sich nun vor dem Amtsgericht unter anderem wegen Volksverhetzung verantworten (Südkurier).

Der Prozess gegen den Neonazi Manfred Roeder, angeklagt wegen Volksverhetzung, der gestern am Amtsgericht Treysa begann, soll im Herbst fortgesetzt werden (HNA).

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Thüringen hat eine Enquete-Rassismus-Kommission, aber auch Björn Höcke darf mitdiskutieren

In Thüringen tut sich etwas: Seit diesem Sommer tagt im Landtag eine Enquete-Kommission zum Thema Rassismus. Neun Parlamentarier_innen diskutieren mit neun Expert_innen zu Ursachen, Formen und Lösungsansätze von Rassismus. Einziger Wermutstropfen: Auch Björn Höcke darf hier mitdiskutieren. Der Vortrag des AfD-Philosophen, Dr. Marc Jongen, am Dienstag, artete in Täter-Opfer-Umkehr aus.

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Wie organisiere ich kreative Demonstrationen?

Proteste gegen Rechtsextremismus müssen nicht langweilig sein, sie sollten Spaß machen. Ein regionales Bürgerbündnis im fränkischen Gräfenberg beweist seit Jahren Phantasie dabei, wie man Neonazis die Show stiehlt. Michael Helmbrecht, Sprecher der Initiative, gibt zehn Tipps.

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