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14.04.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Wie sieht die Überschneidung von Hell’s Angels- und Rechtsextremem-Milieu praktisch aus? Reportage von der „Tattoo Convention“ der Hell’s Angels in Hannover (Weser-Kurier).

Lustig: Weil die NPD im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen die Parolen von „Pro NRW“ kopiert, statt sich eigene auszudenken, wittert „Pro NRW“-Kopf Markus Beisicht eine Verschwörung. Das klingt so: „Offenbar versuchen die Geheimdienste über ihre V-Leute die neonazistische NPD für den Kampf gegen Pro NRW einzubinden.“ Genau (taz).

Und dann hat die NPD noch eine Demonstration am 1. Mai in Solingen angemeldet – ebenso wie „Pro NRW„, was diese wiederum nervt (Solinger Tageblatt).

Knapp zwei Wochen vor dem geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai in Berlin wird die Stimmung in der rechten Szene aggressiver. Im Visier der Rechtsextremen steht erneut der Chef der Polizeidirektion 6, Michael Knape, der für den Naziaufmarsch am 1. Mai zuständig sein wird (Störungsmelder).

Zum zweiten Mal in diesem Monat ist eine KZ-Gedenkstätte in Hamburg-Wandsbek mit Hakenkreuzen sowie SS-Runen und antisemitischen Parolen beschmiert worden (Welt).

Amtsgericht Weimar: „Sieg Heil“-Ruf + Hitler-Gruß = 1200 Euro Geldstrafe (Thüringer Allgemeine).

In München organisiert sich der Widerstand gegen eine Neonazi-Demonstration am 8. Mai (Sueddeutsche.de).

Auf Deutschlands Comedy-Bühnen tut sich wieder etwas. Oliver Polak, 34, Sohn eines KZ-Überlebenden, ist mit seiner „Jud süß-sauer“-Show auf Tour und konfrontiert die Deutschen mit Judenwitzen. Der Schauspieler Serdar Somuncu, 42, las aus Hitlers „Mein Kampf“, seine Internet-Show „Hate Night“ ist gerade gesperrt. Beide wagen sich an Witze, die lange als verboten galten (welt.de).

Ungarn ist kein Einzelfall: Rechtspopulisten und Rechtsextremisten feiern in Europa Erfolge. Ein Überblick (Störungsmelder).

Bremen: Der Beirat Mitte hat sich für die Schließung des Geschäfts „Sportsfreund“ ausgesprochen, das zu einem Anlaufpunkt für die rechtsextreme Szene geworden sei (taz).

Schwalm-Eder-Kreis: An zehn Schulen beschäftigen sich heute die Schüler in insgesamt 17 achten Klassen in einem Seminar mit der Frage, was einem friedlichen, toleranten Miteinander gut tut ? und was ihm massiv schadet (hna.de).

Die Deutsche Sportjugend (dsj) will künftig Sportvereine und -verbände im Umgang mit Rechtsextremismus stärker unterstützen (dosb.de).

Rassismus hat unterschiedliche Facetten und Erscheinungsformen ? auch jenseits organisierter Neonazisstrukturen. Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat eine detailreiche Broschüre zum Thema „Rassismus in Sachsen“ herausgegeben (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Volker Beck von den Grünen kommentiert, warum Homophobie unter Reggae-Künstlern nicht hinnehmbar ist, wie es jüngst Sänger Gentleman in einem Interview nivelliert (taz).

Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber in einem Positionspapier mit dem Titel «Ein Grundgesetz ohne Rasse», den Begriff «Rasse» aus dem Diskriminierungsverbot in Art. 3 GG zu streichen und durch das Verbot «rassistischer» Benachteiligung oder Bevorzugung zu ersetzen (beck.de).

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