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10. November 2008 … Nach dem Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de

Bei der zentralen Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht am 9. November 1938 sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für mehr Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus aus, berichtet der Spiegel. „Gleichgültigkeit ist der erste Schritt, unverzichtbare Werte aufs Spiel zu setzen“, sagte Merkel in der Synagoge Rykestraße im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg: „Wir dürfen nicht schweigen.“
Angela Merkel verwies darauf, dass rund 800 antisemitische Straftaten allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres verübt worden seien. Deutschland brauche ein Klima, das Zivilcourage fördere, mahnte die Kanzlerin.

Der Bürgermeister der brandenburgischen Kleinstadt Templin hat laut einem Bericht in der Berliner Morgenpost mehr als vier Monate nachdem mutmaßlich zwei Neonazis einen arbeitslosen Tischler in der Stadt getötet haben, zugegeben, dass Templin ein Problem mit Rechtsextremismus hat. Gleichzeitig betonte der parteilose Bürgermeister: „Wir sind keine rechte Hochburg.“ Laut polizeilicher Kriminalstatistik ereigneten sich in diesem Jahr allerdings bislang ein Drittel aller politisch motivierten Straftaten im Bereich der Wache Templin.

Gegenaktivitäten

Beim Fußball-Bundesliga-Spiel Werder Bremen gegen Vfl Bochum hatten Neonazis im Block der Werder-Fans versucht, im Stadion eine Reichskriegsflagge zu entrollen, schreibt der Tagesspiegel. Couragierte Fans beider Vereine griffen ein und alarmierten die Polizei. DFB Präsident Theo Zwanziger bezeichnete das Verhalten der Fans als ein ?Musterbeispiel für Zivilcourage? und will die Fans nun auszeichnen.

In Aachen demonstrierten rund 2500 Bürger gegen einen Neonaziaufmarsch, den der bekannte Antisemit Axel Reitz am Samstag angemeldet hatte, berichtet die Aachener Zeitung. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof in einer Eilentscheidung ein Verbot für den rechtsextremen Aufmarsch aufgehoben. Vor Ort erteilten die Sicherheitsbehörden den rund 100 Neonazis dann jedoch nur eine Genehmigung für eine Kundgebung.

Proteste auch in Fulda: Hier demonstrierten rund 1.500 Bürger am Samstag mit einem Dutzend Gegenveranstaltungen, um ihren Protest gegen einen Aufmarsch von 150 Neonazis deutlich zu machen, schreibt die Frankfurter Rundschau. Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte hier über Wochen mobilisiert. Auch in Fulda war ein städtisches Verbot des von der NPD angemeldeten Aufmarschs durch die Gerichte gekippt worden.

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