Mut gegen rechte Gewalt

Mut gegen rechte Gewalt Feed abonnieren
MUT gegen rechte Gewalt - Meldungen
Aktualisiert: vor 4 Stunden 45 Minuten

„Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ – Hardy Krüger macht Front gegen Neonazis

23. Mai 2014 - 12:09
Freitag, Mai 23, 2014 - 09:09„Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ – Hardy Krüger macht Front gegen Neonazis

Mit prominenter Unterstützung zeigt der international erfolgreiche Schauspieler Hardy Krüger im Berliner Rathaus Flagge gegen rechte Gewalt und menschenverachtende Einstellungen. Mit seiner Initiative „Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ weist er auf die aktuellen neonazistischen Gefahren hin und wirbt für die Unterstützung von Projekten gegen Rechts.

Als Zeitzeuge berichtet Hardy Krüger von seinen Erlebnissen während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und weist auf die aktuelle Bedrohung durch Rechtsextreme hin. Krüger sollte zur Elite des NS-Regimes erzogen werden, brach aber noch vor Kriegsende mit dessen Ideologie. „Wenn ich sehe, dass Neonazis heute vielerorts ungestört aufmarschieren und ihre Parolen verbreiten können, macht mich das wütend. Die demokratische Mehrheit muss aktiv werden und klar machen, dass sie das nicht duldet.“ Mit einem Appell an Bundesregierung und mögliche Sponsoren wirbt Krüger für Unterstützung der bestehenden Anti-Rechts-Initiativen. Diese müssten gestärkt und dauerhaft gefördert werden.

Mit Blick auf die Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai betont Krüger: „Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtes Gedankengut salonfähig wird. Jede Stimme für die Menschenfeinde ist eine zu viel. Deswegen sind wir Demokraten gefragt, mit unserer Stimme ein deutliches Zeichen zu setzen.“

An seiner Seite hat Krüger seinen Weggefährten Dieter Hallervorden, der sich ebenfalls seit vielen Jahren gegen Rechtsextremismus engagiert. Eingeladen wurde Hardy Krüger vom Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit.

Das Pressegespräch im Roten Rathaus zu Berlin ist Teil einer Rathaus-Tour durch Deutschland. Partner der Veranstaltungen ist die Amadeu Antonio Stiftung, deren Ziel die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist.

Das Projekt „Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ wurde im Frühjahr 2013 von Hardy Krüger, Dieter Hallervorden, Hark Bohm und Klaus Bednarz ins Leben gerufen. Unterstützt wird es von der Daimler AG.

Foto: Raimond Spekking (CC BY-SA 3.0)

 

„Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ – Hardy Krüger macht Front gegen Neonazis

23. Mai 2014 - 12:09
Freitag, Mai 23, 2014 - 09:09„Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ – Hardy Krüger macht Front gegen Neonazis

Mit prominenter Unterstützung zeigt der international erfolgreiche Schauspieler Hardy Krüger im Berliner Rathaus Flagge gegen rechte Gewalt und menschenverachtende Einstellungen. Mit seiner Initiative „Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ weist er auf die aktuellen neonazistischen Gefahren hin und wirbt für die Unterstützung von Projekten gegen Rechts.

Als Zeitzeuge berichtet Hardy Krüger von seinen Erlebnissen während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und weist auf die aktuelle Bedrohung durch Rechtsextreme hin. Krüger sollte zur Elite des NS-Regimes erzogen werden, brach aber noch vor Kriegsende mit dessen Ideologie. „Wenn ich sehe, dass Neonazis heute vielerorts ungestört aufmarschieren und ihre Parolen verbreiten können, macht mich das wütend. Die demokratische Mehrheit muss aktiv werden und klar machen, dass sie das nicht duldet.“ Mit einem Appell an Bundesregierung und mögliche Sponsoren wirbt Krüger für Unterstützung der bestehenden Anti-Rechts-Initiativen. Diese müssten gestärkt und dauerhaft gefördert werden.

Mit Blick auf die Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai betont Krüger: „Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtes Gedankengut salonfähig wird. Jede Stimme für die Menschenfeinde ist eine zu viel. Deswegen sind wir Demokraten gefragt, mit unserer Stimme ein deutliches Zeichen zu setzen.“

An seiner Seite hat Krüger seinen Weggefährten Dieter Hallervorden, der sich ebenfalls seit vielen Jahren gegen Rechtsextremismus engagiert. Eingeladen wurde Hardy Krüger vom Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit.

Das Pressegespräch im Roten Rathaus zu Berlin ist Teil einer Rathaus-Tour durch Deutschland. Partner der Veranstaltungen ist die Amadeu Antonio Stiftung, deren Ziel die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist.

Das Projekt „Gemeinsam gegen rechte Gewalt“ wurde im Frühjahr 2013 von Hardy Krüger, Dieter Hallervorden, Hark Bohm und Klaus Bednarz ins Leben gerufen. Unterstützt wird es von der Daimler AG.

Foto: Raimond Spekking (CC BY-SA 3.0)

 

Nazis und der 1. Mai

29. April 2014 - 15:33
Dienstag, April 29, 2014 - 12:33Nazis und der 1. Mai

Am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit, gehen traditionell Gewerkschaften, Sozialdemokratinnen und –demokraten und viele andere auf die Straße, um sich für mehr soziale Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzusetzen. Leider ist dieser Tag auch für die rechtsextreme Szene Jahr für Jahr ein wichtiger Termin. Einen Überblick über Naziaufmärsche und Gegendemos im gesamten Bundesgebiet gibt es hier.

Von Sophie Bose

Rassistischer und antisemitischer Antikapitalismus

Bisher sind in Rostock, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern und Plauen rechtsextreme Demonstrationen angemeldet. Veranstalter ist dabei nicht nur die NPD, sondern auch die Partei Die Rechte, PRO NRW und die Freie Kameradschaftsszene. Zudem veranstaltet die NPD Kundgebungen in drei Städten Brandenburgs (Falkensee, Eisenhüttenstadt, Frankfurt/Oder). Drei Wochen vor den Kommunal- und Europawahlen deuten rechtsextreme Parteien sie den 1. Mai in einen „nationalen“ Tag der Arbeit um, um sich im Wahlkampf als Kümmerer zu inszenieren. Sie verbinden soziale Themen mit Rassismus und Antisemitismus, wenn sie „den Zustrom von Lohndrückern“ unterbinden wollen, „Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen“ fordern oder die Globalisierung und den „volksfeindlichen Kapitalismus“ mit einer angeblichen „jüdischen Weltverschwörung“ und der US-amerikanischen Ostküste in Verbindung bringen. Außerdem diffamieren sie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die Sozialdemokratie und andere Linke als Verräter an den deutschen Werktätigen.

Geringere Bedeutung von Demos im rechten Wahlkampf

NPD, Die Rechte und PRO NRW mobilisieren zwar in verschiedenen Städten zu Demos, allgemein haben diese jedoch für Wahlkampfzwecke an Bedeutung verloren. Das zeigt beispielsweise die Aktivität der NPD in Eisenach: Statt zur Demo lädt sie hier zum „Anwohnerfest“ mit Bratwürstchen und Bier ein. Es ist also davon auszugehen, dass es neben den sechs Aufmärschen und den drei Kundgebungen bundesweit zahlreiche derartiger Aktionen geben wird, mit denen die NPD Wahlkampf betreibt.

Breiter Widerstand

Trotz der abnehmenden Bedeutung von Demos für den Wahlkampf kann es für den 1. Mai keine Entwarnung geben. Doch es werden sich den Neonazis in allen neun Städten viele Menschen in den Weg stellen. Es haben sich vielfältige Initiativen und Bündnisse gegründet, um bunt und laut Widerstand gegen die nationalistische Umdeutung des 1. Mai und die rassistische und antisemitische Hetze zu leisten.

Hier ein Überblick:

Rostock
Unter dem Motto „Arbeit – Heimat – Zukunft“ hat die NPD Mecklenburg-Vorpommern für 12 Uhr eine Demo im Stadtteil Groß-Klein angemeldet. Ursprünglich sollte die Route durch den Rostocker Nordosten unweit des Todes- und Gedenkortes des NSU-Opfers Mehmet Turgut laufen. Vor wenigen Tagen wurde die Strecke jedoch geändert. Ein breites Bündnis aus lokalen und landesweiten Initiativen, Vereinen, Gewerkschaften, Migrantinnen- und Migrantenorganisationen, Jugendverbänden, Parteien und Einzelpersonen ruft unter dem Motto „1. Mai – Rostock nazifrei! Vielfalt statt Faschismus!“ zum Protest auf. Es wird vielfältige Veranstaltungen, Kundgebungen, Konzerte, Mitmachaktionen und Infostände geben.

Dortmund
Die Partei Die Rechte, die in Dortmund auch zu den Kommunalwahlen antritt, hat eine Demonstration angemeldet. Das zunächst von der Polizei ausgesprochene Verbot der Demonstration wurde gerichtlich wieder aufgehoben, sodass sie auf jeden Fall stattfinden wird. Neben dem als „SS-Siggi“ bekannten Stadtratskandidat Siegfried Borchert kommen einige der angekündigten Redner aus der Kameradschaftsszene. In Dortmund vereint das breite „Bündnis Dortmund gegen Rechts“ die Initiativen „Dortmund stellt sich quer“, BlockaDO und Antifa-Gruppen.

Duisburg
Nur wenige Kilometer von Dortmund entfernt mobilisiert die NPD als Konkurrenz zur Partei „Die Rechte“ für 11 Uhr zur 1.-Mai-Demo in Duisburg. Außerdem hat PRO NRW für 19 Uhr eine „Lichterkette gegen Asylmissbrauch, Armutseinwanderung und Überfremdung“ angemeldet. Am Abend des 30. April ruft „Duisburg gegen Rechts“ zur Demonstration unter dem Motto „Duisburg, mon amour“ auf.

Essen
Auch in Essen veranstaltet PRO NRW 14 und 16 Uhr, also am helllichten Tag, „Lichterketten gegen Asylmissbrauch, Armutseinwanderung und Überfremdung“. Doch Essen stellt sich mit vielfältigem Protest quer.

Kaiserslautern
Die Demo in Kaiserslautern steht unter dem Motto „Europa wählt rechts – die Pfalz wählt NPD“ und wird vom NPD-Landesverband organisiert. Es sind auch Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften geplant. Die genaue Strecke ist bislang noch nicht bekannt. „Kaiserslautern gegen Rechts“ ruft ab 10 Uhr auf dem Stiftsplatz zum Protest auf.

Plauen
Nicht nur rechte Parteien, sondern auch die Kameradschaften und insbesondere das „Freie Netz Süd“ mobilisieren für den 1. Mai unter dem Motto „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“. In diesem Jahr treffen sie sich nicht wie sonst in Bayern, sondern in Plauen im sächsischen Vogtland. Es wird mit bis zu 500 rechtsextremen Demoteilnehmerinnen und –teilnehmern gerechnet, die zu einem großen Teil aus Bayern einreisen. Protest organisieren die Bündnisse „Vogtland Nazifrei“ und „Let´s take it back“.

NEU: NPD-Kundgebungen in Brandenburg

Die NPD hat kurzfristig unter dem Motto "Das eigene Volk zuerst! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt" Kundgebungen in drei Städten Brandenburgs angemeldet. Es wird dabei auch der Ex-Parteichef und EU-Spitzenkandidat Udo Voigt erwartet.  Informationen zu den Kundgebungen:
Falkensee (Havelland): Spandauer Straße 9 bis 11 Uhr
Frankfurt (Oder): Grenzbrücke 12.30 uhr
Eisenhüttenstadt (Oder-Spree): Inselbad 15 bis 16 Uhr; Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende 16 bis 20 Uhr

Trotz der kurzfristigen Bekanntgabe wird es Gegenveranstaltungen geben. In Falkensee rufen die Initiative "Willkommen in Falkensee" und das Bündnis gegen Rechts, in Frankfurt (Oder) das Bündnis "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" und in Eisenhüttenstadt die Flüchtlingsinitiative "lagerwatcheisen" zum Protest auf.

Naziaufmärsche verhindern!

Wir alle können dazu beitragen, dass die Neonazis in keiner der Städte ungestört marschieren. Einen Teilerfolg gab es bereits in Berlin, wo am vergangenen Samstag, 27. April, 6000 Menschen verhinderten, dass etwa 100 Neonazis auch nur einen Fuß nach Kreuzberg setzten. Daraufhin hat die NPD ihren für den 01. Mai geplanten Aufmarsch wieder abgesagt. Setzen wir uns am Donnerstag dafür ein, dass sich dies in Rostock, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern und Plauen wiederholt!

Nazis und der 1. Mai

29. April 2014 - 15:33
Dienstag, April 29, 2014 - 12:33Nazis und der 1. Mai

Am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit, gehen traditionell Gewerkschaften, Sozialdemokratinnen und –demokraten und viele andere auf die Straße, um sich für mehr soziale Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzusetzen. Leider ist dieser Tag auch für die rechtsextreme Szene Jahr für Jahr ein wichtiger Termin. Einen Überblick über Naziaufmärsche und Gegendemos im gesamten Bundesgebiet gibt es hier.

Von Sophie Bose

Rassistischer und antisemitischer Antikapitalismus

Bisher sind in Rostock, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern und Plauen rechtsextreme Demonstrationen angemeldet. Veranstalter ist dabei nicht nur die NPD, sondern auch die Partei Die Rechte, PRO NRW und die Freie Kameradschaftsszene. Drei Wochen vor den Kommunal- und Europawahlen deuten sie den 1. Mai in einen „nationalen“ Tag der Arbeit um, um sich im Wahlkampf als Kümmerer zu inszenieren. Sie verbinden soziale Themen mit Rassismus und Antisemitismus, wenn sie „den Zustrom von Lohndrückern“ unterbinden wollen, „Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen“ fordern oder die Globalisierung und den „volksfeindlichen Kapitalismus“ mit einer angeblichen „jüdischen Weltverschwörung“ und der US-amerikanischen Ostküste in Verbindung bringen. Außerdem diffamieren sie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die Sozialdemokratie und andere Linke als Verräter an den deutschen Werktätigen.

Geringere Bedeutung von Demos im rechten Wahlkampf

NPD, Die Rechte und PRO NRW mobilisieren zwar in verschiedenen Städten zu Demos, allgemein haben diese jedoch für Wahlkampfzwecke an Bedeutung verloren. Das zeigt beispielsweise die Aktivität der NPD in Eisenach: Statt zur Demo lädt sie hier zum „Anwohnerfest“ mit Bratwürstchen und Bier ein. Es ist also davon auszugehen, dass es neben den sechs Aufmärschen bundesweit zahlreiche derartiger Aktionen geben wird, mit denen die NPD Wahlkampf betreibt.

Breiter Widerstand

Trotz der abnehmenden Bedeutung von Demos für den Wahlkampf kann es für den 1. Mai keine Entwarnung geben. Doch es werden sich den Neonazis in allen sechs Städten viele Menschen den Neonazis in den Weg stellen. Es haben sich vielfältige Initiativen und Bündnisse gegründet, um bunt und laut Widerstand gegen die nationalistische Umdeutung des 1. Mai und die rassistische und antisemitische Hetze zu leisten.

Hier ein Überblick:

Rostock
Unter dem Motto „Arbeit – Heimat – Zukunft“ hat die NPD Mecklenburg-Vorpommern für 12 Uhr eine Demo im Stadtteil Groß-Klein angemeldet. Ursprünglich sollte die Route durch den Rostocker Nordosten unweit des Todes- und Gedenkortes des NSU-Opfers Mehmet Turgut laufen. Vor wenigen Tagen wurde die Strecke jedoch geändert. Ein breites Bündnis aus lokalen und landesweiten Initiativen, Vereinen, Gewerkschaften, Migrantinnen- und Migrantenorganisationen, Jugendverbänden, Parteien und Einzelpersonen ruft unter dem Motto „1. Mai – Rostock nazifrei! Vielfalt statt Faschismus!“ zum Protest auf. Es wird vielfältige Veranstaltungen, Kundgebungen, Konzerte, Mitmachaktionen und Infostände geben.

Dortmund
Die Partei Die Rechte, die in Dortmund auch zu den Kommunalwahlen antritt, hat eine Demonstration angemeldet. Das zunächst von der Polizei ausgesprochene Verbot der Demonstration wurde gerichtlich wieder aufgehoben, sodass sie auf jeden Fall stattfinden wird. Neben dem als „SS-Siggi“ bekannten Stadtratskandidat Siegfried Borchert kommen einige der angekündigten Redner aus der Kameradschaftsszene. In Dortmund vereint das breite „Bündnis Dortmund gegen Rechts“ die Initiativen „Dortmund stellt sich quer“, BlockaDO und Antifa-Gruppen

Duisburg
Nur wenige Kilometer von Dortmund entfernt mobilisiert die NPD als Konkurrenz zur Partei „Die Rechte“ für 11 Uhr zur 1.-Mai-Demo in Duisburg. Außerdem hat PRO NRW für 19 Uhr eine „Lichterkette gegen Asylmissbrauch, Armutseinwanderung und Überfremdung“ angemeldet. Am Abend des 30. April ruft „Duisburg gegen Rechts“ zur Demonstration unter dem Motto „Duisburg, mon amour“ auf.

Essen
Auch in Essen veranstaltet PRO NRW 14 und 16 Uhr, also am helllichten Tag, „Lichterketten gegen Asylmissbrauch, Armutseinwanderung und Überfremdung“. Doch Essen stellt sich mit vielfältigem Protest quer.

Kaiserslautern
Die Demo in Kaiserslautern steht unter dem Motto „Europa wählt rechts – die Pfalz wählt NPD“ und wird vom NPD-Landesverband organisiert. Es sind auch Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften geplant. Die genaue Strecke ist bislang noch nicht bekannt. „Kaiserslautern gegen Rechts“ ruft ab 10 Uhr auf dem Stiftsplatz zum Protest auf.

Plauen
Nicht nur rechte Parteien, sondern auch die Kameradschaften und insbesondere das „Freie Netz Süd“ mobilisieren für den 1. Mai unter dem Motto „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“. In diesem Jahr treffen sie sich nicht wie sonst in Bayern, sondern in Plauen im sächsischen Vogtland. Es wird mit bis zu 500 rechtsextremen Demoteilnehmerinnen und –teilnehmern gerechnet, die zu einem großen Teil aus Bayern einreisen. Protest organisieren die Bündnisse „Vogtland Nazifrei“ und „Let´s take it back“.

Naziaufmärsche verhindern!

Wir alle können dazu beitragen, dass die Neonazis in keiner der Städte ungestört marschieren. Einen Teilerfolg gab es bereits in Berlin, wo am vergangenen Samstag, 27. April, 6000 Menschen verhinderten, dass etwa 100 Neonazis auch nur einen Fuß nach Kreuzberg setzten. Daraufhin hat die NPD ihren für den 01. Mai geplanten Aufmarsch wieder abgesagt. Setzen wir uns am Donnerstag dafür ein, dass sich dies in Rostock, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern und Plauen wiederholt!

Keine Räume für Neonazis

22. April 2014 - 16:13
Dienstag, April 22, 2014 - 13:13Keine Räume für Neonazis

Mit Ausschlussklauseln in Gewerbemietverträgen setzen sich zwei der größten Berliner Wohnbaugesellschaften in Zukunft gegen Neonazis zur Wehr.  Am 17. April haben Vertreterinnen und Vertreter der Wohnbaugesellschaften STADT UND LAND und degewo mit der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat und dem Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Die Mietverträge der beiden Wohnungsbaugesellschaften enthalten ab sofort Klauseln, die die Nutzung gewerblicher Räume für rassistische, antisemitische und rechtsextreme Zwecke untersagen. Die Klauseln hat die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) gemeinsam mit erfahrenen Juristinnen und Juristen entwickelt. Auch private Vermieterinnen und Vermieter können die Klausel über die mbr beziehen und in ihre Verträge einarbeiten, um sich vor Neonazis zu schützen. Die mbr ist Mitglied im „Berliner Beirat für Schöneweide“, der sich seit 2013 gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für eine demokratische Alltagskultur einsetzt und die neue Kooperationsvereinbarung ermöglicht hat.

Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ nach Jahren geschlossen

In Schöneweide hatte sich über die letzten Jahre eine rechtsextreme Infrastruktur entwickelt: In der als „braune Straße“ bekannten Brückenstraße befanden sich bis vor wenigen Wochen die bundesweit bekannte Neonazikneipe „Zum Henker“ und das vom Landesvorsitzenden der Berliner NPD Sebastian Schmidtke betriebene Militaria-Geschäft „Hexogen“. Derartige Szeneläden und Lokale sind Ausdruck einer schleichenden rechtsextremen Besetzung des öffentlichen Raumes. Fast immer ist die Nutzung für rechtsextreme Zwecke bei der Anmietung für die Vermieterinnen und Vermieter nicht erkennbar. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um eine Kündigung ziehen sich dann über Jahre. Dies zeigt sich am Beispiel der Neonazi-Kneipe „Zum Henker“: Seit ihrer Eröffnung im Jahr 2009 gab es immer wieder große Proteste von Berliner Bürgerinnen und Bürger. Der Vermieter hatte mehrmals versucht, die Kneipenbesitzer zu kündigen. Erst im Februar dieses Jahres gab es ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichts, das zur Schließung des Lokals am 29.03.2014 führte. Der Laden „Hexogen“ hat nach langwierigen Räumungsklagen jetzt auch dicht gemacht.

 

© Amadeu Antonio Stiftung

Keine Räume für Neonazis

Die neuen Klauseln sorgen nun dafür, dass Neonazis die Geschäfte gar nicht erst anmieten können. Senatorin Dilek Kolat erklärt zur Kooperationsvereinbarung: "Beim Kampf gegen Rassismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit brauchen wir Zivilcourage. Diese Kooperationsvereinbarung ist so ein Zeichen der Zivilcourage und des Verantwortungsbewusstseins zweier Landesunternehmen und sollte Vorbildcharakter auch für andere Stadtbereiche und andere Unternehmen haben." Christian Glaubitz, der Leiter des degewo-Kundenzentrum Köpenick, ergänzt:  "Wir setzen uns für ein friedliches, tolerantes und vielfältiges Schöneweide ein, in dem die Menschen gerne leben. Mit dem Kooperationsvertrag zeigt degewo eine klare Haltung. Wer zu Hass und Gewalt gegen andere aufruft, ist bei uns nicht willkommen".

Keine Räume für Neonazis

22. April 2014 - 16:13
Dienstag, April 22, 2014 - 13:13Keine Räume für Neonazis

Mit Ausschlussklauseln in Gewerbemietverträgen setzen sich zwei der größten Berliner Wohnbaugesellschaften in Zukunft gegen Neonazis zur Wehr.  Am 17. April haben Vertreterinnen und Vertreter der Wohnbaugesellschaften STADT UND LAND und degewo mit der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat und dem Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Die Mietverträge der beiden Wohnungsbaugesellschaften enthalten ab sofort Klauseln, die die Nutzung gewerblicher Räume für rassistische, antisemitische und rechtsextreme Zwecke untersagen. Die Klauseln hat die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) gemeinsam mit erfahrenen Juristinnen und Juristen entwickelt. Auch private Vermieterinnen und Vermieter können die Klausel über die mbr beziehen und in ihre Verträge einarbeiten, um sich vor Neonazis zu schützen. Die mbr ist Mitglied im „Berliner Beirat für Schöneweide“, der sich seit 2013 gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für eine demokratische Alltagskultur einsetzt und die neue Kooperationsvereinbarung ermöglicht hat.

Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ nach Jahren geschlossen

In Schöneweide hatte sich über die letzten Jahre eine rechtsextreme Infrastruktur entwickelt: In der als „braune Straße“ bekannten Brückenstraße befanden sich bis vor wenigen Wochen die bundesweit bekannte Neonazikneipe „Zum Henker“ und das vom Landesvorsitzenden der Berliner NPD Sebastian Schmidtke betriebene Militaria-Geschäft „Hexogen“. Derartige Szeneläden und Lokale sind Ausdruck einer schleichenden rechtsextremen Besetzung des öffentlichen Raumes. Fast immer ist die Nutzung für rechtsextreme Zwecke bei der Anmietung für die Vermieterinnen und Vermieter nicht erkennbar. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um eine Kündigung ziehen sich dann über Jahre. Dies zeigt sich am Beispiel der Neonazi-Kneipe „Zum Henker“: Seit ihrer Eröffnung im Jahr 2009 gab es immer wieder große Proteste von Berliner Bürgerinnen und Bürger. Der Vermieter hatte mehrmals versucht, die Kneipenbesitzer zu kündigen. Erst im Februar dieses Jahres gab es ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichts, das zur Schließung des Lokals am 29.03.2014 führte. Der Laden „Hexogen“ hat nach langwierigen Räumungsklagen jetzt auch dicht gemacht.

 

© Amadeu Antonio Stiftung

Keine Räume für Neonazis

Die neuen Klauseln sorgen nun dafür, dass Neonazis die Geschäfte gar nicht erst anmieten können. Senatorin Dilek Kolat erklärt zur Kooperationsvereinbarung: "Beim Kampf gegen Rassismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit brauchen wir Zivilcourage. Diese Kooperationsvereinbarung ist so ein Zeichen der Zivilcourage und des Verantwortungsbewusstseins zweier Landesunternehmen und sollte Vorbildcharakter auch für andere Stadtbereiche und andere Unternehmen haben." Christian Glaubitz, der Leiter des degewo-Kundenzentrum Köpenick, ergänzt:  "Wir setzen uns für ein friedliches, tolerantes und vielfältiges Schöneweide ein, in dem die Menschen gerne leben. Mit dem Kooperationsvertrag zeigt degewo eine klare Haltung. Wer zu Hass und Gewalt gegen andere aufruft, ist bei uns nicht willkommen".